S21

Philipp Mißfelder, seines Zeichens Vorsitzender der Jungen Union, sagte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 16.11.2010 zum Streit um Stuttgart 21: “Hier geht es darum, dass ein Infrastrukturprojekt gebaut wird, und da gibt es Leute, die sind dagegen, zum Teil sind sie auch dagegen, weil sie vielleicht der eigenen Bequemlichkeit halber sagen, ich möchte vor meiner Tür nicht so eine Baustelle haben, ich habe ja gar nichts davon, warum hier dieser Baulärm und so weiter und so fort.

Dabei offenbart sich zweierlei: zum einen die völlige Ahnungslosigkeit von Herrn Mißfelder. Zum anderen die unglaubliche Arroganz von Politikern, die die Bürger auf die Straße treibt. Herr Mißfelder weiß nicht von was er spricht wenn er meint, “Baulärm” und eine “Baustelle” vor der eigenen Türe wären unter anderem eine der Gründe für den massiven Protest gegen das Projekt.

So gibt es in der Gegend um den Hauptbahnhof und um den Teil des Schlossparks, die direkt von den Baumaßnahmen betroffen sind, kaum Privatwohnungen. Südlich an den Hauptbahnhof grenzt etwa die Fußgängerzone, die sich ca. einen Kilometer weiter gen Süden zieht.

Östlich des Hauptbahnhofs liegt der besagte Schlossgarten. Der Schlossgarten ist seinerseits durch die stark befahrene vierspurige B14 vom Stadtteil Stuttgart Ost getrennt. Ähnlich ist es Richtung Nordwesten, wo die ebenfalls sehr stark frequentierte B27 an das Gebiet um die Jägerstraße grenzt. Direkt hinter dem Hauptbahnhof befinden sich die Gleisanlagen der Bahn AG. Auch hier also weit und breit keine Privatwohnungen und Anlieger die aus Furcht vor Baulärm auf die Straße gehen.

Wer an oder in der Nähe eine der beiden Bundesstraßen wohnt, der kann über die von Herrn Mißfelder aufgestellte Theorie bestenfalls milde lächeln. Die Lärmbelästigung für nicht existierende Anwohner dürfte sich bei Baumaßnahmen am Hauptbahnhof oder im Schlosspark in ebenfalls in Grenzen halten.

Es ist unter anderem genau diese Mischung aus Ahnungslosigkeit und der Einstellung, wir sollen uns doch bitte alle nicht so anstellen, es gehe ja schließlich um das große Ganze, die die Bürger auf die Straße bringt. Im gleichen Interview behauptet Herr Mißfelder übrigens auch, “bei Stuttgart 21 ist das Problem ja einfach gelagert, wenn man das mit der Gesundheitsreform vergleicht, oder mit dem Euro-Rettungsschirm.” Da fragt sich der Leser dieser Sätze schon, ob sich der Urheber dieser Worte auch nur für 5 Minuten eine Übertragung der Schlichtung angesehen hat. Selbst wenn doch, dann hat er wahrscheinlich nichts verstanden.

Lasst die Ahnungslosen regieren!

Helge for President

Urusula von der Leyen? Christian Wulf? Nein, Deutschland hat besseres verdient. Ich hätte da drei pragmatische Vorschläge aus der Welt des Sports und des Showbusiness.

Uli Hoeneß: Keiner poltert so schön wie er. Man stelle sich nur seine Erregung vor, wird er von der Journalistenmeute, nach der Unterzeichnung eines Gesetzes für einen weiteren milliardenschweren Rettungsschirm, gefragt, ob er den wisse, was er da unterschrieben habe. Seine Antwort klingt mir fast schon in den Ohren: “Für die Scheiß-Gesetze, da sind doch die Blödmänner im Bundestag verantwortlich! Die machen doch den Scheiß, nicht ich!” Schön auch die Vorstellung, wie dabei seine Gesichtsfarbe immer mehr ins dunkelrote changiert.

Die Doppelspitze Gerhard Delling und Günter Netzer: Staatsgäste würden zukünftig immer in einem Fernsehstudio vor einer Torwand empfangen und müssten sich dem gnadenlosen Kreuzverhör der beiden stellen. Dazwischen würde Delling von Netzer belehrt werden: “Da sieht man mal wieder, dass Sie überhaupt keine Ahnung haben. Wahrscheinlich ist es Ihnen entgangen, dass Karzai aus einem Land kommt, in dem der Fußball nicht gespielt wird. Er wird gelebt dort… auch -und gerade deswegen- weil die Umstände dort so schwierig sind und das werden Sie den Leuten auch nicht madig machen können.”
Netzer würde aber souverän kontern: “Lassen Sie uns jetzt aber zurückkommen zu unserem Staatsgast, dem afghanischen Präsidenten…”

Und last but not least mein Favorit: Helge Schneider! Peter würde Protokollchef werden und als Gastgeschenk gebe es immer einen Sack Reis oder leckere Schnittchen. Die Kleidung wäre dem Amt sicher auch angemessen und die Bundeswehrkapelle könnte man auflösen.

Während ich das hier so schreibe, kommen mir noch viele weitere Personen in den Sinn. Aber, man ahnt es schon, die Tipperei auf dem iPad ist auf die Dauer doch recht mühsam. Ich überlege mir aber, ob ich nicht eine kleine Serie daraus machen soll. Die Kategorie würde sich “Singende Herrentorten” nennen.

Der große Murks

Letzte Woche hat die Koalition aus CDU und FPD ihr Resümee der ersten 100 Tage gezogen. Was da als Erfolg verkauft wird kann einen verzweifeln lassen:

  • Ein “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” -auf Pump finanziert- das hauptsächlich dazu dient Unternehmer, Hoteliers und Erben zu entlasten.
  • Der unsägliche Streit um die Entsendung von Monika Steinbach in den Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. (Warum lässt sich eine Regierung so vom BdV vorführen? Frau Steinbach hat aufgrund ihres Verhaltens in der Vergangenheit nichts in dieser Stiftung zu suchen.)
  • Die Stimmenthaltung Thomas de Maizières im EU-Ministerrat bei der Abstimmung um die Weitergabe der SWIFT-Daten an amerikanische Behörden.
  • Der Hickhack um den Raketenangriff auf zwei Tanklastwagen im Kundus.
  • Der Rücktritt des Arbeitsministers Franz Josef Jung wegen der Kundus-Affäre.
  • Der ständige Streit um zukünftige Steuersenkungen, nur um Wahlversprechen einzuhalten und noch mehr die eigene Klientel zu bedienen.
  • Eine Rekordverschuldung für die kommenden Jahre.

Kann man da eigentlich überhaupt noch von regierungsähnlichen Zuständen sprechen? Es ist frustrierend.

Sir Spamalot

Nun, da kommt der gestresste Admin nach Hause, freut sich auf einen entspannten Freitag mit ein wenig Deep House, Internetgesurfe und alle was sonst so herrlich zum Entspannen und Prokrastinieren geeignet ist und dann das: in meinem Postfach befindet sich ein E-Mail von einem gewissen Guido Westerwelle. Der erste Gedanke war, dass es sich wohl um eine neue Masche der Nigeria Connection handeln müsse. Save your Money – give it all to Guido. He’s imprisoned in Lagos and desperately in need of some bail money. So if you…

Beim Weiterlesen wurde ich allerdings schnell aus meinen Träumen gerissen, las sich doch der Rest tatsächlich so, als sei es ernsthafte Wahlwerbung. Mit einer Mischung aus Entsetzen, Belustigung und Fassungslosigkeit las ich weiter: “Wir werden den Respekt für die Bürgerrechte wieder stärken. Weil es Ihre Rechte sind, setzen wir uns als Freiheitspartei dafür ein. Wir wollen die Freiheit stärken und die Bürgerrechte sichern. Wir sind davon überzeugt: Deutschland kann es besser.”

Also lieber Guido, das war dann wohl nichts. Was für ein Widerspruch, einerseits den Respekt für die Bürgerrechte stärken zu wollen, andererseits ein Marketingunternehmen damit beauftragen, vermutlich Millionen E-Mails mit FDP Wahlwerbung zu versenden. Schön auch, dass die FDP entdeckt hat, dass die vielen bunten Bilder und die vielen Texte die man mit einem “Browser” aufrufen kann das “Internet” sind. Da war der Schritt zur E-Mail ja nicht mehr weit. Glückwunsch! Da nebenbei noch seinen Anspruch eine Bürgerrechtspartei zu sein an den Nagel zu hängen und sich für mehr Datenschutz einsetzen zu wollen, das ist dann doch ein ziemlicher Fauxpas.

Ist das mit den versprochenen Steuersenkungen im Falle einer Regierungsbeteiligung eigentlich ähnlich ernst gemeint wie der Einsatz für mehr Bürgerrechte? In einem allerdings, lieber Guido, da gebe ich dir recht: Deutschland kann es besser… besser als die FDP!

In diesem Sinne

Ahoi!

PS. Eigentlich hätte ich die Mail von Guido ohne Rückfrage gelöscht. Nach dem ich aber bei heise online ein Artikel zum gleichen Thema gefunden habe, dachte ich es sein an der Zeit einen Artikel in meinem verwaisten Blog zu schreiben.

Leichtmatrosen

Lieber Guido,

das war ja ein toller Auftritt von dir auf dem Bundesparteitag der FDP in Hannover. Zunächst das -fast sozialistisch anmutende- Wahlergebnis von fast 96 % mit dem du zum Parteivorsitzenden gewählt wurdest. Und dann erst deine flammende Rede! Du hast uns allen ein einfacheres Steuerrecht versprochen und, das freut mich besonders, Steuersenkungen im Falle einer Regierungsbeteiligung der FDP nach der nächsten Bundestagswahl.

Aber halt! Da war doch was? Ach ja, das Ding namens Wirtschaftskrise, der Rückgang des Bruttosozialprodukts um knapp 7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal, die höchste Neuverschuldung des Bundes jemals, Rettungsschirm und Sofin. Da sind Steuersenkungen natürlich sinnvoll und ohne weiteres finanzierbar. Die Stuttgarter Zeitung hat dazu in ihrer Samstagsausgabe eine schöne Karikatur abgedruckt. Auf der stehst du neben einer Zapfsäule, die Zapfpistole in der Hand, vor einer riesigen Feuerwand namens Staatsverschuldung. Hinter dir steht der Deutsche Michel dem du entgegnest: “Glaub’ mir, zum Löschen ist das das einzig vernünftige”. Besser kann man diese populistischen und völlig realitätsfremden Aussagen kaum abbilden.

Ich würde es mit meinen Worten so ausdrücken: du und die FDP, ihr verfahrt nach dem Motto, man müsse den Angehörigen nur genügend Versprechungen machen -der komatöse Patient wird dadurch schon irgendwie wieder gesund werden. Wenn du ein Arzt wärst, man würde dir umgehend die Zulassung entziehen.

© Frank C. Müller, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

Du hast gesagt, die jetzige Regierung hätte die Steuern so oft erhöht wie keine andere vor Ihr. Glaub mir, lieber Guido, das hätte sie auch, wenn die FDP daran beteiligt gewesen wäre. Das wäre nämlich dann so ähnlich gelaufen wie beim Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Mit großem Getöse hat die FDP im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt. Kein Problem, Gesicht gewahrt, beschlossen wurde es sowieso mit den Stimmen der großen Koalition. Im Bundesrat dagegen, als Koalitionspartner in diversen Landesregierungen, haben die Vertreter der FDP das Gesetz brav abgenickt. Wenn das mal kein gelungenes Beispiel für Opportunismus ist!

Irgendjemand hat mal gesagt, du seiest ein Leichtmatrose. Ich fürchte, auch wenn er/sie mir politisch nicht nahe steht, das war berechtigt.

In diesem Sinne, alter Steuermann.

Politikerclowns

Am Aschermittwoch ist alles vorbei. Bei manchen Politikern scheint an besagtem Tag auch endgültig das Ende der Vernunft erreicht zu sein. Nehmen wir den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau, hielt er ein flammendes Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft: “Erhalten wir die soziale Marktwirtschaft, oder werden wir zu einer DDR light? Ich bin für die soziale Marktwirtschaft!”

Lieber Guido, es ist ja schön, dass du dich so sehr für den freien Markt und gegen staatliche Eingriffe ins Wirtschaftsgefüge engagierst. Bis jetzt hat die freie Marktwirtschaft ja super funktioniert. Opel: kurz vor der Pleite, Schiesser: Insolvenz angemeldet, Märklin: ebenfalls insolvent, Daimler: Milliardenverluste durch den Absatzeinbruch im Automarkt und durch die missglückte Übernahme von Chrysler. Die Liste ließe sich sicher noch ewig weiterführen. Dämmert dir da was? Schon die Milliardenversenker in den Vorstandsetagen deutscher Banken haben ja in erschreckender Weise aufgezeigt, dass ein deregulierter Markt über kurz oder lang völlig außer Kontrolle gerät.

Der Staat hat hier völlig versagt. Es wäre seine Aufgabe gewesen diese gigantischen Fehlentwicklungen schon im Ansatz zu unterbinden. Leider gibt es aber Lobbyparteien wie die FDP, die mit großem Eifer versuchen jeglichen staatlichen Eingriff zu verhindern. Bei der Gelegenheit würde mich dann auch gleich interessieren, warum die FDP im Bundestag eigentlich gegen das Konjunkturpaktet II gestimmt hat, im Bundesrat aber dafür? Dafür stifte ich einen neuen Preis: den goldenen Opportunisten. Der Gewinner, in dem Falle du lieber Guido, darf dann einen Tag lang mit frustrierten Opelarbeitern am Band stehen. Falls das unter deinem Niveau ist, dann darfst du wahlweise den Jahresbericht der Deutschen Bank beim nächsten Aschermittwoch vorlesen. Einverstanden?

Die fetten Jahre sind vorbei

Freunde der Finanzkrise,

leider kommt ja niemand ums Thema Finanzkrise herum. Was juckt es mich? Das Benzin ist billig, die Zinsen auf mein Konto, egal ob im Plus oder im Minus, werden auch nicht mehr. Eigentlich könnte mir der ganze Mist, das tägliche DAX, TECDAX ist wieder unter irgendeine historische Marke gefallen und der tägliche Steinbrück ziemlich egal sein.

Doch beim Lesen der Zeitungen bleibt ein schales Gefühl zurück. Die Hypo Real Estate: ein mit Milliarden vollgepumpter Schrotthaufen von einer Bank. Im Zuge der geplanten Verstaatlichung verhandelt die Bundesregierung mit den verbliebenen Großaktionären über einen Rückkauf derer Anteile. Drei Euro pro Aktie sind wohl die Verhandlungsbasis. Im heute-journal sagte dazu ein Banker, die ganze Bank sei wohl nur noch drei Euro wert. Die Ursache für die Probleme liegen schlicht darin, dass der Refinanzierungsbedarf der HRE zum Großteil mit kurzfristigen Krediten gedeckt wurde. So konnte auf fallende Zinsen spekuliert werden. Als es plötzlich keine Kredite mehr gab, geriet dieses ganze Konstrukt dann ins Wanken.

Liebe Manager der HRE, für drei Euro kaufe ich euch euere Bank ab, kassiere ein paar Milliarden aus dem Rettungsfonds und setze mich dann in die Karibik ab. Falls ihr meine Adresse haben wollt, schreibt mir einfach einen Kommentar. Ich melde mich dann nach 18:00 Uhr. Die Depfa könnte ihr aber behalten oder vorher wieder ausgliedern. Mich interessieren nur die Sahnestücke.

Dann das Theater der im Strudel der Finanzkrise ins Trudeln geratenen Automobilindustrie und deren Zulieferer. An Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten das Gebaren von Scheffler. Zunächst die Übernahme von Continental und plötzlich ein Finanzbedarf von ca. drei Mrd. Euro die nirgendwo mehr aufzutreiben sind. Mir kommt das so vor als würde ich mir Rolls Royce Phantom kaufen, natürlich auf Pump, nur um hinterher festzustellen, dass meine Bank kalte Füße bekommt und mir den notwendigen Kredit nicht gibt. Letzte Hilfe, so wohl auch die Logik der Oberen bei Scheffler, wäre dann die Agentur für Arbeit. Die würden über den vollen Betrag bürgen. Könnte ja sein, dass ich Privatinsolvenz anmelden muss, meinen Job verliere und dass dann alles viel mehr Geld kosten würde. Mit Hartz IV und meinem Phantom könnte ich ein (fast) sorgenfreies Leben führen. Zahlen müssten dass dann natürlich der Steuerzahler -pardon- die Solidargemeinschaft.

Auf die Idee mich persönlich dafür haftbar zu machen, da ich ja etwas erworben habe, was ich mir eigentlich gar nicht leisten konnte, würde aber sicher niemand kommen. Immerhin habe ich ja ein paar englischen Nähern, die den Bezug fürs Lederlenkrad genäht haben, für ca. einen halben Tag ihren Arbeitsplatz gerettet.

In diesem Sinne will ich gleich mit meiner Bestellung beginnen: www.rolls-roycemotorcars.com. Aber irgendwie ist der Phantom doch ziemlich prollig. Understatement geht anders. Da zünde ich mir doch lieber mit einem 100 Euro-Schein eine Zigarre an. Mein Dispo wird’s schon richten. Und wenn nicht der, dann doch Vater Staat oder die soziale Marktwirtschaft.

Money, get away.
Get a good job with good pay and youre okay.
Money, its a gas.
Grab that cash with both hands and make a stash.
New car, caviar, four star daydream,
Think Ill buy me a football team.

Money, get back.
Im all right jack keep your hands off of my stack.
Money, its a hit.
Dont give me that do goody good bullshit.
Im in the high-fidelity first class traveling set
And I think I need a lear jet.

Money, its a crime.
Share it fairly but dont take a slice of my pie.
Money, so they say
Is the root of all evil today.
But if you ask for a raise its no surprise that theyre
Giving none away.

Neulich, in der digitalen Steinzeit

Auf heise online war am 24.01.2009 ein Artikel zu lesen in dem stand, dass die Obama-Administration im Weißen Haus auf eine völlig veraltete IT-Infrastruktur traf. Nun könnte ich hier lange über George W. lästern, hätte ihn nicht der große Schwamm der Geschichte schon ziemlich effektiv in den Orkus befördert. Besonders bemerkenswert ist aber die Tatsache, dass wohl auch die Telefonanlage im Weißen Haus nicht richtig funktioniert und bestimme Flügel telefonich gar nicht erreichbar sind.

Stoff für eine Szene aus einem Film über George W.: Er sitzt gerade mit Vertretern der NRA oder irgendeiner anderen Lobbyorganisation beim Dinner in den Tiefen des Weißen Hauses. Sein alter Kumpel Rumsfeld (wahlweise Condoleezza Rice) versucht nun dringend Geroge W. zu erreichen, denn gerade hat der Iran Amerika den Krieg erklärt. Verzweifelt versuchen die Mitarbeiter ihren Präsidenten zu erreichen. Donald (Condoleezza) wird es nun zu bunt und er/sie reißt das Telefon an sich. Es handelt sich natürlich um modernste und absolut abhörsichere Technik, einem Gerät aus dem Hause Motorola was auf den Namen Dyna TAC 8000X hört.

Dyna TAC 8000X von Motorola

Dyna TAC 8000X von Motorola

Nachdem die ersten Versuche Geroge W. zu erreichen mit einem Besetztzeichen endeten, endlich ein Freizeichen und kurz darauf der erlösende Satz: “The number you have reached has been disconnected. Please check the number and dial again”

Kraftwerk rockt!